Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen des Erfurter Zentrums für Sprachen und Integration (EZSI)

 

1. Geltungsbereich

Das Erfurter Zentrum für Sprachen und Integration EZSI bietet studienvorbereitende Sprachkurse und Maßnahmen zur beruflichen Aktivierung und Eingliederung für Privatpersonen und Firmenkundinnen und -kunden an.  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Privatpersonen, die diese Leistungen des EZSI in Anspruch nehmen. Maßgeblich ist die deutsche Fassung der Teilnahmebedingungen.

 

Für Maßnahmen im Auftrag der Agentur für Arbeit, des Jobcenters, dem Spezialberufssprachkurs vom BAMF und für das Leistungsangebot Lernförderung im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe gelten die jeweils gültigen Vereinbarungen mit den entsprechenden Ämtern und Organisationen.

 

2. Anmeldung und Zustandekommen Vertrag

Die Anmeldung zu einem Kurs ist online auf der der Homepage des EZSI (www.ezsi.de), per E-Mail, per Fax, per Post oder persönlich möglich.

 

Alle Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Aus der Anmeldung ergibt sich kein Anspruch auf Kursteilnahme.

 

Nach dem Zugang der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung und werden aufgefordert, die Anmeldegebühr in Höhe von 100 € (200 € Auslandsanmeldung) zu überweisen. Mit Zahlung der Anmeldegebühr gehen Sie unter Zugrundelegung dieser AGB einen Vertrag mit dem EZSI ein.  

 

Der gesamte Rechnungsbetrag muss spätestens 30 Tage vor Kursbeginn (bei kurzfristigeren Buchungen sofort) überwiesen werden. Alle möglicherweise anfallenden Bankgebühren gehen zu Lasten der Teilnehmenden.

 

Ist ein Kurs überbucht, informiert das EZSI die betroffene Person umgehend und bietet ggf. Alternativen an.

 

3. Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl

Bei Nichterreichen oder Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl (von 10 Personen) kann der Kurs als Kleingruppe weitergeführt werden. Der Unterrichtsumfang wird in diesem Fall bei gleichbleibender Kursgebühr gestaffelt reduziert, d.h. um vier Unterrichtsstunden im Monat pro fehlender Person.

Kann der Kurs nicht als Kleingruppe durchgeführt werden, ist das EZSI berechtigt den Kurs abzusagen. Die bereits bezahlten Kursgebühren werden zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen den Teilnehmern nicht zu.

 

4. Einstufung Sprachniveau

Das EZSI überprüft zu Beginn eines Sprachkurses das Sprachniveau jeder/s Kursteilnehmenden. Sollte es sich dabei erweisen, dass der gebuchte Kurs nicht der ermittelten Niveaustufe der/s Kursteilnehmenden entspricht, kann das EZSI die/den Kursteilnehmende/n in einen Kurs mit passender Niveaustufe einteilen.

 

Aus einer solchen Einteilung folgt kein Sonderkündigungsrecht des Kursteilnehmers, da es in seinem Verantwortungsbereich liegt, sein Sprachniveau adäquat einzuschätzen bzw. einschätzen zu lassen.

 

5. Unterrichtszeiten, Teilnahmepflicht, Verhinderung

Jede Unterrichtseinheit (UE) dauert 45 Minuten. Nach maximal 2 UE erfolgt eine Pause.

 

An gesetzlichen Feiertagen und an Tagen, die auf der Firmenwebseite des EZSI (www.ezsi.de) als Brückentage gekennzeichnet sind, findet kein Unterricht statt.

 

Es besteht ein Anspruch auf die im Kursangebot angegebene Gesamtzahl der UE, nicht aber auf Unterricht an gesetzlichen Feiertagen, an den gekennzeichneten Brückentagen und während der Betriebsferien über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage des EZSI.

 

Der Unterricht beginnt und endet zu den Terminen, die im Anmeldeformular angegeben sind und umfasst die dort genannte Anzahl von UE. Ist es in Ausnahmefällen erforderlich, das Lerntempo einer Gruppe anzupassen, so dass sich die Dauer bis zum Abschluss einer Niveaustufe verlängert, so können dadurch zusätzliche Kurskosten für die Teilnehmenden entstehen.

 

Alle Teilnehmenden verpflichten sich, pünktlich zum Unterricht zu erscheinen. Bei Verspätungen ab 15 Minuten können die Teilnehmenden erst nach der Pause am Unterricht teilnehmen.

 

Falls ein Dozent fünf Minuten nach Unterrichtsbeginn noch nicht anwesend ist, haben die Teilnehmenden die Pflicht, das Sekretariat des EZSI hierüber zu informieren.

 

6. Teilnahmepflicht

Die Kursteilnehmer verpflichten sich mit der Kursbuchung, regelmäßig am Unterricht teilzunehmen und die vorgegebenen Unterrichtszeiten einzuhalten. Kursteilnehmenden, die mehr als 20 % des Unterrichts abwesend waren, wird keine Teilnahmebestätigung ausgestellt. Ein Anspruch auf Nachholung versäumten Unterrichts existiert nicht.

Für jeden dreimonatigen Unterrichtsblock des Intensivkurses ist eine Urlaubsunterbrechung von einer Woche möglich. Der Urlaub muss mindestens eine Woche zuvor durch das Sekretariat des EZSI genehmigt werden. Kursteilnehmer sind für die Nachholung des versäumten Stoffes selbst verantwortlich.

 

7. Verhinderung

Für reguläre Sprachkurse gilt: Sollten Sie verhindert oder erkrankt sein, so informieren Sie bitte das EZSI so früh wie möglich, im besten Fall vor Kursbeginn per E-Mail oder Telefon. Ein Anspruch auf Ersatzunterricht oder auf Rückzahlung eines Teiles der Kursgebühren ergibt sich aus Ihrem Fehlen nicht.

 

Für Einzelunterricht und ausgehandelte Gruppenkurse gilt: Teilen Sie dem EZSI mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn mit, dass Sie den Unterricht aussetzen oder verschieben möchten. Wenn Sie diese Absagefrist nicht einhalten, haben Sie keinen Anspruch auf Ersatzunterricht.

 

8. Hausordnung

Die Hausordnung des EZSI ist diesen AGB als Anlage beigefügt. Die Kursteilnehmer sind an die Vorgaben gebunden.

 

Bei schweren Verstößen gegen die Hausordnung können Kursteilnehmer vom Unterrichtsbetrieb ausgeschlossen und mit einem Hausverbot belegt werden. In diesem Fall haben sie keinen Anspruch auf eine Rückerstattung von Kursgebühren. Ein schwerer Verstoß liegt insbesondere vor, wenn Kursteilnehmer im EZSI rauchen oder Alkohol konsumieren.

 

9. Lernziele und Lehrkräfte

Das EZSI arbeitet intensiv daran, dass in jedem Kurs die Lernziele voll erreicht werden und die Kursteilnehmenden auf die entsprechenden Prüfungen (intern oder extern) hinreichend vorbereitet sind. Da jede/r Kursteilnehmende für die aktive Mitarbeit selbst verantwortlich ist, kann das EZSI keine Verantwortung für das Nichtbestehen von Prüfungen einzelner Personen übernehmen.

 

Das EZSI setzt in der Regel Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer auf muttersprachlichem Niveau ein. Alle Lehrkräfte verfügen über die erforderlichen Qualifikationen und über Unterrichtserfahrung. Die Kursteilnehmenden haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft. Andererseits ist ggf. bei freien Plätzen in Kursen ein Kurswechsel in Absprache mit der Leitung des EZSI und der betroffenen Lehrkraft möglich.

 

Das EZSI behält sich im begründeten Ausnahmefall vor, die Lehrkraft zu wechseln.

 

10. Umbuchung und Stornierung 

Wird von der/dem Kursteilnehmer/in eine Umbuchung gewünscht, zum Beispiel bei späterer Einreise nach Deutschland (verspätetes Visum), so ist die erste Umbuchung kostenfrei. Jede weitere Umbuchung kostet 50 €.

 

Der Rücktritt von einem gebuchten Kurs muss schriftlich erfolgen. Findet der Rücktritt innerhalb von zwei Wochen vor Kursbeginn statt, so wird eine Stornierungsgebühr von 30% auf die Kursgebühren fällig. Bei Stornierungen, die weniger als zwei Wochen vor Kursbeginn stattfinden, beträgt die Stornierungsgebühr 50 % auf die Kursgebühren.

 

Nach Kursbeginn ist eine Stornierung nicht möglich. Bei Nichterscheinen des Kursteilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch des gebuchten Kurses durch den Kursteilnehmer erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühren.

 

Für jeden dreimonatigen Block ist eine Urlaubsunterbrechung von einer Woche im Intensivkurs möglich. Der Urlaub muss mindestens eine Woche vorher beim Zentrumssekretariat genehmigt werden. Der Kursteilnehmer ist für die Nachholung des versäumten Stoffes selbst verantwortlich.
 

11.Visum und Anmeldebestätigung

 

Die Ausstellung einer Anmeldebestätigung zur Beantragung eines Visums setzt die Zahlung der Hälfte der Kursgebühren voraus. Mit der Anmeldebestätigung muss rechtzeitig bei dem zuständigen Konsulat ein Visum beantragt werden. Falls kein Visum erteilt wird, erstattet das EZSI die Kursgebühren abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 200 €. Voraussetzung für die Erstattung ist, dass der/die Antragsteller/in dem EZSI unverzüglich und mindestens zwei Wochen vor Kursbeginn den Ablehnungsbescheid der zuständigen Behörde im Original zukommen lässt.

 

Durch das Sprachzentrum erhobene Bearbeitungsgebühren für die Vermittlung von Studienzulassungen werden, bei negativen Bescheiden durch die Konsulate oder im Falle einer Ablehnung seitens der Hochschule, nicht zurückerstattet.

 

12. Urheberrecht

Alle Arbeitsmaterialien, die im EZSI eingesetzt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne Einwilligung des EZSI oder im Falle der Lehrwerke der entsprechenden Verlage nicht vervielfältigt und verbreitet werden.

 

13. Haftungsausschluss

Das EZSI übernimmt keine Haftung gegenüber den Kursteilnehmenden in Fällen von körperlichen Verletzungen, Unfällen oder anderen Schädigungen auf dem Weg zum EZSI bzw. auf dem Rückweg. Daneben haftet das EZSI nicht für die Beschädigung und den Diebstahl von Sachen durch andere Kursteilnehmer.

 

Die Kursteilnehmenden sind verpflichtet, rechtzeitig auf Mängel hinzuweisen. Die Mitteilung an dem Empfang oder der Leitung des EZSI dient dazu, rechtzeitig Abhilfe zu schaffen.

 

Das EZSI empfiehlt allen Kursteilnehmenden den Abschluss einer Kranken-, Haftpflicht- und Reiserücktrittsversicherung.

 

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erfurt, Thüringen. Ansonsten gelten eventuell entgegenstehende gesetzliche Gerichtsstände.

 

15. Schriftform

Nebenabreden und Änderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag des Vertragsabschlusses, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, unter der Voraussetzung, dass Sie sich während der Anmeldefrist angemeldet haben. Für Anmeldungen nach der Anmeldefrist, gelten unsere Stornierungsregeln.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns dem EZSI mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie uns eine formlose Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen (davon ausgenommen sind Anmeldegebühren), die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Sollte die Rückzahlung in Form einer Auslandsüberweisung stattfinden, so gehen die Überweisungskosten zu Ihren Lasten.

Haben Sie verlangt, dass der Kurs während der Widerrufsfrist beginnen soll, so entfällt Ihr Recht auf das Widerrufsrecht hinsichtlich dieses Vertrags.

 

Stand: Januar 2022